Richtige Entscheidung vom Sozialgericht aus Düsseldorf

Das Sozialgericht Düsseldorf hat am 24.08.2017 die Klage eines Patienten gegen seine Krankenkasse abgelehnt. Der Patient leidet an Polyarthritis und Morbus Bechterew und begehrte eine Therapie mit Cannabis. Dieses hilft ihm erwiesenermaßen seit vielen Jahren gegen seine Erkrankung, die Schmerzen und Nebenwirkungen.

Die Krankenkasse hatte den Antrag auf Kostenübernahme abgelehnt weil: „Es sei auf Grundlage der ärztlichen Unterlagen unklar, welche Therapieoptionen der Antragsteller ausprobiert habe.“

In der Pressemitteilung des Gerichtes heißt es weiter:

„Für die schwerwiegende Erkrankung des Antragstellers stünden den medizinischen Standards entsprechende Leistungen zur Verfügung, z.B. eine Therapie mit MTX oder Immunsuppressiva. Den vorliegenden medizinischen Unterlagen sei auch keine begründete Einschätzung des behandelnden Vertragsarztes zu entnehmen, dass eine entsprechende Therapie beim Antragsteller nicht zur Anwendung kommen könne. Eine Rheumabasistherapie liege beim Antragsteller schon mindestens 16 Jahre zurück. Unter Berücksichtigung des medizinischen Fortschritts könne nicht angenommen werden, dass alle aktuellen Behandlungsoptionen ausgeschöpft seien.“

Diese Begründung ist in meinen Augen durchaus nachvollziehbar. ABER das bedeutet nicht – jetzt mal unabhängig von dem konkreten Fall den ich aus der Ferne nicht bewerten kann – dass alle denkbaren Möglichkeiten inklusive ihrer Risiken und Nebenwirkungen eingesetzt werden müssen bevor eine Kostenübernahme mit Cannabis erfolgen kann.

Der entscheidende vollständige Text im dem Gesetz lautet:

„eine allgemein anerkannte, dem medizinischen Standard entsprechende Leistung
a) nicht zur Verfügung steht oder
b) im Einzelfall nach der begründeten Einschätzung der behandelnden Vertragsärztin oder des behandelnden Vertragsarztes unter Abwägung der zu erwartenden Nebenwirkungen und unter Berücksichtigung des Krankheitszustandes der oder des Versicherten nicht zur Anwendung kommen kann“

Für die Option b) ist der behandelnde Arzt gefragt. Er hat die Therapiehoheit und muss entscheiden ob es im konkreten Fall für den Patienten noch sinnvolle Alternativen gibt oder nicht. Wenn der Arzt zur begründeten Erkenntnis kommt dass die Risiken und Nebenwirkungen – nur als Beispiel – einer Therapie mit MTX angesichts des Alters und Gesundheitszustandes für den Patienten nicht zumutbar sind, dann muss der Patient auch kein MTX nehmen. Bei seiner Abwägung kann der Arzt selbstverständlich die über viele Jahre beobachtete Wirksamkeit des Cannabis seim Patienten – und ggf. weiteren Fällen von denen er Kenntnis hat – berücksichtigen.

Die Therapie mit MTX ist hier explizit ein reines Beispiel. Ob in diesem oder anderen Fällen MTX Cannabis vorzuziehen ist oder nicht, kann ich nicht bewerten.

Negative Folgen einer Ablehnung der Kostenerstattung?

Im Kontext des Urteils des Sozialgerichtes Düsseldorf gegen die Kostenerstattung einer Therapie mit Cannabis schrieb mit ein Patient folgende Frage:

„Betrifft das dann eigentlich nur die Kostenübernahme durch die Krankenkasse oder bedeutet so ein Urteil für denjenigen dann etwa auch, dass der Arzt nicht mehr auf Privatrezept verschreiben darf?“

Hier kann ich beruhigen. Ein Privatrezept ist immer möglich, wenn es der Arzt verantworten kann, da spielt die Kasse keine Rolle. Auch ansonsten sind mir keine negativen Folgen einer Ablehnung bekannt.

Daher gilt für alle Cannabis-Patienten

Beantragt die Kostenerstattung auf jeden Fall!

Ihr habt nichts zu verlieren außer eure Kosten. Ihr braucht weder einen Arzt noch ein Rezept für den Kostenantrag.

Falls die Krankenkasse den Antrag ablehnt, legt Widerspruch ein!

Wer hier schweigt, stimmt der Kasse zu. Nur gegen etwa 50% der abgelehnten Anträgen wird Widerspruch eingelegt. Das ist eine verschenkte Chance.

Wird auch der Widerspruch zurückgewiesen, klagt vor dem Sozialgericht! Weiterlesen „Negative Folgen einer Ablehnung der Kostenerstattung?“

Sozialgericht Düsseldorf: Kein Cannabis bei anderweitigen Therapieoptionen

Pressemitteilung des Sozialgericht Düsseldorf vom 24.08.2017

Ein 67-jähriger, schwerbehinderter Antragsteller aus Remscheid war vor dem Sozialgericht Düsseldorf mit seinem Eilantrag gegen die gesetzliche Krankenkasse pronova BKK auf Übernahme der Kosten seiner Cannabisversorgung erfolglos.

Der Antragsteller leidet an Polyarthritis und Morbus Bechterew. Er machte geltend, dass die Standardtherapien bei ihm schwerwiegende Nebenwirkungen ausgelöst hätten. Seit dem Beginn der Cannabisbehandlung im Jahr 2008 habe er keine Krankheitsschübe mehr gehabt, die Schmerzen und sonstigen Nebenwirkungen seien zurückgegangen. Er habe zuletzt für etwa zwei Monate rund 2.100,00 Euro für Cannabismedikamente finanzieren müssen und könne dies nicht mehr. Die pronova BKK lehnte die Kostenübernahme ab. Es sei auf Grundlage der ärztlichen Unterlagen unklar, welche Therapieoptionen der Antragsteller ausprobiert habe.

Die 27. Kammer des Sozialgerichts Düsseldorf folgte der Argumentation des Antragsgegners. Eine Kostenübernahme für Cannabis setze voraus, dass bei schwerwiegender Erkrankung entweder keine anerkannte Behandlung zur Verfügung stehe oder eine solche nach der begründeten Einschätzung des behandelnden Arztes im konkreten Fall nicht in Betracht komme. Zusätzlich müsse die Aussicht auf eine positive Einwirkung auf den Krankheitsverlauf bestehen.

Für die schwerwiegende Erkrankung des Antragstellers stünden den medizinischen Standards entsprechende Leistungen zur Verfügung, z.B. eine Therapie mit MTX oder Immunsuppressiva. Den vorliegenden medizinischen Unterlagen sei auch keine begründete Einschätzung des behandelnden Vertragsarztes zu entnehmen, dass eine entsprechende Therapie beim Antragsteller nicht zur Anwendung kommen könne. Eine Rheumabasistherapie liege beim Antragsteller schon mindestens 16 Jahre zurück. Unter Berücksichtigung des medizinischen Fortschritts könne nicht angenommen werden, dass alle aktuellen Behandlungsoptionen ausgeschöpft seien.

Beschluss vom 08.08.2017 – S 27 KR 698/17 ER – nicht rechtskräftig –

Quelle: Justiz NRW

In Deutschland verfügbaren Cannabissorten aus der Apotheke

Zu den einzelnen Typen siehe hier.

Sorte

Typ

THC

CBD

Hersteller / Größen

Bedrocan

THC↑

22

< 1

Bedrocan

Bedica

THC↓

14

< 1

Niederlande

Bedrobinol

THC↔

13,5

< 1

5 g

Bediol

THC=CBD

6,3

8

Bedrolite

CBD

< 1

9

Pedanios 22/1

THC↓

22

< 1

Aurora

Pedanios 20/1

THC↓ ?

20

< 1

Kanada

Pedanios 18/1

THC↓

18

< 1

10 g

Pedanios 16/1

THC↓

16

< 1

Pedanios 14/1

THC↑

14

< 1

Pedanios 8/8

THC=CBD

8

8

Princeton

THC↑

16,5

< 0,05

Tweed

Houndstooth

THC↑

13,5

< 0,05

Kanada

Penelope

THC=CBD

10,4

7,5

5, 10, 20 g

Argyle

THC=CBD

5,4

7

Bakerstreet

THC↓

23,4

< 0,5

Orange No 1

THC↓

13,6

< 0,5

Green No 3

THC=CBD

8,1

11,7

Red No 2

THC↑

20,3

< 0,5

Red No 4

THC↔

24,3

< 0,5

Hinweis: Nicht alle Daten konnten verifiziert werden. Bei neuen Informationen wird diese Graphik aktualisiert. Stand 27.11.2017

Update: 27.11.2017 Princeton ist bis auf weiteres nicht mehr im Sortiment. Als Ersatz soll Orange No 1 dienen. Houndstooth heißt nun Red No 2.

Die Cannabissorte „Red N°4“

Genaue Bezeichnung: Mettrum Red N°4?

THC-Gehalt: 19-20%
CBD-Gehalt: 0,3-0,5%

Hersteller: Canopy, unter dem Markennamen Mettrum bzw. inzwischen Spectrum Cannabis
Herkunft: Kanada
Importeur und Großhändler für Deutschland: Vermutlich Spektrum Cannabis GmbH (AKA MedCann)
Verfügbarkeit: (bald?) auf dem Markt

Inhalt einer Dose: 5 Gramm Flos

„Mettrum Red N°4′s base genetic origins are Afghanistan, Mexico & Columbia, crossed with Brazil & India (Great White Shark).“

Vermutungen: Skunk, relevanter CBG-Anteil, Hauptterpene: Humulene, Caryophyllene, Myrcene, „sweet, lemon, and citrus“

Hinweis zu den Werten: Diese Angaben aus Kanada müssen nicht mit den Werten der Cannabisprodukten in deutschen Apotheken entsprechen. Für eine grobe Einteilung sollten die Werte ausreichend ähnlich sein.

Anfrage der FDP-Ratsfraktion: „Erfahrung mit der Verschreibung von medizinisch genutztem Cannabis“

Die FDP-Fraktion im Rat von Düsseldorf hat bei der Verwaltung zum Thema Cannabis als Medizin nachgehakt. Konkret möchte sie wissen ob der Verwaltung Patienten bekannt sind die  Schwierigkeiten hatten Cannabis als Medizin zu erhalten. Die Antworten auf die Fragen von Ratsherrin Dr. Christine Rachner sollte sie am vergangenen Mittwoch in der Sitzung des Sozialausschusses erhalten haben.

Wortlauf der Anfrage im Rat

– Hat die Verwaltung Erfahrung mit Cannabis als Medikament?
– Sind der Verwaltung konkrete Fälle aus Düsseldorf bekannt, in denen Patienten Schwierigkeiten hatten, Cannabis auf Rezept zu erhalten?
– Wenn ja, was hat die Verwaltung unternommen, um diese Schwierigkeiten zum Wohle der Betroffenen zu lösen?

Die Begründung kann auf der Seite der FDP Ratsfraktion nachgelesen werden.

Verantwortung der kommunalen Ebene

Diese Anfrage sei allen Kommunalpolitikern zur Nachahmung empfohlen! Das Cannabis als Medizin Gesetz wurde von des Bundesebene beschlossen. Die Länder und Kommunen sind bei der Umsetzung über ihren öffentlichen Gesundheitsdienst in der Verantwortung.

Der ÖGD hat unter anderem die Aufgabe bei Problemen und Lücken im Gesundheitssystem aktiv zu werden sowie Angebote für spezielle Gruppen zu schaffen. Falls notwendig muss die Gesundheitsverwaltung sogar selbst praktisch bei der Behandlung helfen. Dies ist bis auf wenige Bereiche die absolute Ausnahme. Aber folgende Formulierung aus dem BerlinerGesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst passt leider auf die Situation von Cannabispatienten:  „Im Rahmen der individuellen Gesundheitshilfe kann eine dringend notwendige Behandlung nur durchgeführt werden, sofern diese ohne Eingreifen des öffentlichen Gesundheitsdienstes nicht stattfinden würde.“

Zwei weitere Firmen für den Import von Cannabis zugelassen

Die bisher drei lizenzierten Importeure von Medizinal-Cannabis, bekommen weitere Konkurrenz: Zwei weitere, von Produzenten unabhängige, Importeure wurden zugelassen, ob mit deren Hilfe der Bedarf deutscher Patienten gedeckt ist bleibt abzuwarten. Es könnte jedoch lohnenswert sein, Apotheker die von Lieferengpässen geplagt sind, auf die neuen Alternativen aufmerksam zu machen.

Mit dem Anbau und Vertrieb von deutschem Medizinal-Cannabis ist nicht vor 2019 zu rechnen. Deutsche Cannabispatienten sind weiterhin auf Importe aus dem Ausland angewiesen. In der Vergangenheit – so wie auch aktuell – führt das zu Versorgungsengpässen. Die zuständige Behörde hat, in der Hoffnung Lieferengpässe zu vermeiden, weiteren Firmen Lizenzen zum Import von Cannabisarzneien erteilt.

Die zu importierenden Blüten werden aus den Niederlanden, von der Firma Bedrocan, oder von verschiedenen kanadischen Anbietern produziert. Die fünf lizenzierten Importeure liefern diese nach Deutschland, daran wird sich auch in naher Zukunft nichts ändern.

Lieferengpässe werden in naher Zukunft bestehen bleiben

Cannmedical und ACA Müller ADAG Pharma GmbH, die zwei neuen Importeure haben jeweils eine Lizenz für den Import von niederländischen Medizinal-Cannabis. Inwieweit weitere Importeure Lieferengpässe in Deutschland vermeiden können, ohne andere Exportquellen zu finden, bleibt abzuwarten: Weiterlesen „Zwei weitere Firmen für den Import von Cannabis zugelassen“

Nebenwirkungen: THC 1 – CBD 0

In einer kleinen klinischen Studie wurden an gesunden Männern die Nebenwirkungen von jeweils einer Dosis THC und einer Dosis CBD untersucht. Die Forscher um R. Martin-Santos am King’s College London in London stellten fest dass nur THC Nebenwirkungen verursachte. Bei CBD wurden auch Effekte festgestellt, diese waren ebenso groß wie bei der Gabe eines Placebos.

R. Martin-Santos, J. A. Crippa, A. Batalla, S. Bhattacharyya, Z. Atakan, S. Borgwardt, P. Allen, M. Seal, K. Langohr, M. Farre, AW. Zuardi and P. K. McGuire

Acute Effects of a Single, Oral dose of d9-tetrahydrocannabinol (THC) and Cannabidiol (CBD) Administration in Healthy Volunteers,

Current Pharmaceutical Design, volume 18, issue 32, pages 4966-4979, year 2012, issn 1381-6128/1873-4286, doi 10.2174/138161212802884780, http://www.eurekaselect.com/node/102830/article

Aufbau

16 Probanden erhielten oral entweder 10 mg THC, 600 mg CBD oder ein Placebo. Die Versuchsreihe umfasste 3 Termine. Vor sowie eine, zwei und drei Stunden nach der Aufnahme wurden die Teilnehmer untersucht und Symptome erfasst. Die Dosis wurde aufgrund voriger Studien so gewählt dass es genug für einen neurokognitiver Effekt, aber zuwenig für ernsthafte Probleme ist.

Die Probanden wurde unter anderen anhand folgender Kriterien ausgewählt:

  • höchsten 15 Mal im Leben Cannabis konsumiert
  • dabei keine unangenehmen Symptome wie Angst oder Psychosen
  • kein aktueller Cannabiskonsum

Besonderheiten der Studie

Weiterlesen „Nebenwirkungen: THC 1 – CBD 0“

Verschreibung oder Verordnung – Ein und dasselbe, oder?

Die Begriffe „Verschreibung“ und „Verordnung“ werden von vielen Menschen synonym, für das Ausstellen von (rezeptpflichtigen) Medikamenten durch einen Arzt, verwendet. Jedoch meinen die Begriffe nicht das Selbe.

Verschreibung sagt nichts über den Kostenträger

Jeder Arzt kann Medikamente verschreiben – egal ob Privatarzt oder niedergelassener Kassenarzt. Wird ein Medikament verschrieben, sagt dies nichts darüber aus wer die Kosten dafür zu tragen hat. „Normal“ ist erst einmal dass die Patienten das Medikament selbst bezahlen. Privatversicherte können diese Rezepte bei ihrer Krankenkasse einreichen und gegeben falls eine Kostenerstattung bekommen.

Bei einer Verordnung zahlt die Kasse

Wird ein Medikament verordnet, trägt die gesetzliche Krankenkasse die Kosten der Behandlung. Behandlungen auf Kosten der gesetzlichen Krankenkassen dürfen nur von Kassenärzten, nicht von Privatärzten, verordnet werden.

Die Grenzen der Verordnungsfähigkeit

Jedoch kann nicht jeder niedergelassene Arzt jede Behandlung oder jedes Medikament nach Gutdünken verordnen. Ist eine Behandlung nicht Teil des Leistungskataloges, kann der Arzt die Leistung nicht verordnen, nur verschreiben. Außerdem stellen die Krankenkassen den Ärzten ein limitiertes Verordnungsbudget zur Verfügung. Pro Quartal erhält ein niedergelassener Arzt pro Patient ein bestimmtes Budget. Dieses Budget darf er verwenden um Medikamente und Therapien zu verordnen. Verordnet ein Arzt mehr als dein Budget hergibt kann der Arzt dafür finanziell belangt werden („Regress“). Bei massiven Überschreitungen haftet der Arzt persönlich für die finanziellen Überschreitungen.

 

Wie die Kassen den Begriff „schwerwiegend“ uminterpretieren

In Deutschland bezahlen die Krankenkassen, dank eines neuen Gesetzes, eine Cannabistherapie. Wer chronisch Krank ist und an ADHS, Tourette oder chronischen Darmerkrankungen leidet, hat Pech. Bei diesen Krankheiten lehnen die Krankenkassen die Anträge auf eine Übernahme von Kosten ab. Der Grund liegt in einer Definitionslücke seitens des Gesetzgebers. Diese Lücke lässt in der Praxis unterschiedliche Interpretationen des Begriffs zu. Laut einer Handreichung von Rechtsanwalt Dr. Oliver Tolmein werden solche „unbestimmten Rechtsbegriffe“ bezüglich der Interpretation schlussendlich von den Gerichten überprüft.

Schwerwiegend gleich lebensbedrohlich?

Eine Interpretation basiert auf der Auslegung des Gemeinsamen Bundesausschusses, ein Gremium welches über Leistungsansprüche im Gesundheitswesen entscheidet. Weiterlesen „Wie die Kassen den Begriff „schwerwiegend“ uminterpretieren“