Materialsammelung

Muster: Antrag auf eine Therapie mit Cannabis nach § 31 Abs 6 SGB V

basiert auf dem Arztfragebogen des MDK

Bücher

Zum Einlesen empfehle ich Cannabis: Verordnungshilfe für Ärzte Broschiert – 10. März 2017 von Franjo Grotenhermen.

Hanf als Medizin: Ein praxisorientierter Ratgeber zur Anwendung von Cannabis und Dronabinol; 2004 von Franjo Grotenhermen
Die Behandlung mit Cannabis: Medizinische Möglichkeiten, Rechtliche Lage, Rezepte, Praxistipps; 2019 von Franjo Grotenhermen
Cannabidiol (CBD): Ein cannabishaltiges Compendium; 2015 von Franjo Grotenhermen,‎ Markus Berger ,‎ Kathrin Gebhardt
Cannabis: Arbeitshilfe für die Apotheke; 2017 von Klaus Häußermann,‎ Franjo Grotenhermen,‎ Eva Milz
Cannabis gegen Krebs: Der Stand der Wissenschaft und praktische Folgerungen für die Therapie; 2017 von Franjo Grotenhermen

Weiterführendes

Cannabis. Was man weiß, was man wissen sollte; 2016 von Peter Cremer-Schaeffer
Handbook of Cannabis; 2016 von Roger Pertwee
Cannabis und Cannabinoide: Pharmakologie, Toxikologie und therapeutisches Potenzial; 2004 von Franjo Grotenhermen,‎ Eva Wagenbach

Offizielles

FAQ Cannabis als Medizin, Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM)

• Health Canada. Information for health care professionals: cannabis (marihuana, marijuana) and the cannabinoids [Internet]. Ottawa: Health Canada; 2013. 152 p.

Medicinal Cannabis – patients‘ guide; Büro für medizinisches Cannabis in den Niederlanden

Amtlich Geprüftes und quasi Offizielles

Die Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen die zentrale Dachorganisation in der Suchthilfe. Die Fachinformationen von Medikamenten sind die „Packungsbeilagen für Ärzte“ und von den zuständigen Behörden genehmigt. Das Deutsche Arzneibuch ist ein offizielles Dokument. Ergänzend werden die Arzneibuch-Monographien von Kommission des DAC/NRF (Deutscher Arzneimittel-Codex/Neues Rezeptur-Formularium) der Bundesvereinigung deutscher Apothekerverbände (ABDA) – nicht offiziell, aber fast.

Illegale Drogen: Cannabis. Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen e. V., abgerufen am 1. März 2013.
• Beipackzettel und Fachinformation von Sativex, Marinol, Canemes
• Monographien zu Dronabinol und Blüten

Informationen von THC Pharm, dem Hersteller von Dronabinol

Informationen von Ärzten, Apothekern, Krankenkassen etc.

Begutachtungsanleitung zur sozialmedizinischen Begutachtung von Cannabinoiden (Medizinischer Cannabinoiden (AkdÄ)
Verordnung von Arzneimitteln mit Cannabisblüten, -extrakt und Cannabinoiden – Information für verschreibende Ärzte/innen Arbeitsgemeinschaft Deutscher Apothekerkammern Bundesapothekerkammer
Cannabinoide in der Medizin – Überblick über die Studienlage zum therapeutischen Einsatz von Cannabinoiden
FAQ-Liste zum Einsatz von Cannabis in der Medizin

Rechtsquellen

  • Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften
  • § 31 Absatz 6 SGB V
  • § 9 BtMVV
  • Cannabis-Begleiterhebungs-Verordnung

Rechtliches

Handreichung Cannabis als Medizin vom Rechtsanwalt Dr. Oliver Tolmein

„Die Krankenkassen wehren sich dagegen Cannabis als Medizin zu bezahlen. Die Patienten müssen sich gegen die Kassen wehren. Die Chancen stehen nicht so schlecht.

Wir erläutern in einer Handreichung welche Probleme es geben geben kann, wenn man eine Verordnung für Cannabis als Medizin von der Krankenkasse genehmigen lassen will. Wir erklären aber auch, wie man sich gegen einen ablehnenden Bescheid wehren kann – und wann doch eine Anwältin oder ein Anwalt hinzugezogen werden sollte.“

Meta Analysen

Whiting PF, Wolff RF, Deshpande S, Di Nisio M, Duffy S, Hernandez AV, Keurentjes JC, Lang S, Misso K, Ryder S, Schmidlkofer S, Westwood M, Kleijnen J. Cannabinoids for Medical Use – A Systematic Review and Meta-analysis. JAMA. 2015;313(24):2456–2473. doi:10.1001/jama.2015.6358

Hier zudem: Full results from included studies are presented in eAppendices 3-12 in Supplement 2;

Studien, nicht medizinisch im engeren Sinne

David J Nutt, Leslie A King, Lawrence D Phillips: Drug harms in the UK: a multicriteria decision analysis. In: The Lancet. 376, 2010, S. 1558–1565, doi:10.1016/S0140-6736(10)61462-6.

Hazekamp A, Heerdink ER. The prevalence and incidence of medicinal cannabis on prescription in the Netherlands. Eur J Clin Pharmacol. 2013;69(8):1575-1580

Medizinische Einzelstudien zum Einsatz von Cannabis

Diana L. Cichewicz: Synergistic interactions between cannabinoid and opioid analgesics. In: Life Sciences. Band 74, Nr. 11, 30. Januar 2004, S. 1317–1324, doi:10.1016/j.lfs.2003.09.038, PMID 14706563.

Medizinisches Cannabis – eine praxisbezogene Hilfestellung
Herausgeber: Bayerische Akademie für Suchtfragen

Themen:

  • Recht bei Betäubungsmittelverschreibung, Gesetzestexte
  • Rezeptierung
  • Nebenwirkungen
  • Fahreignung
  • Kostenerstattung
  • Begleiterhebung
  • Dosierung nach Diagnose

Wissenswertes zum Thema „Klage gegen die Krankenkasse vor dem Sozialgericht“

Aus meiner persönlichen Erfahrung mit dem Jobcenter (ALG II), der Familienkasse (Kinderzuschlag) und Landesamt für Gesundheit und Soziales (Schwerbehindertenausweis) kann ich nur sagen: Von manch einem Amt braucht man keine ordentliche Prüfung oder korrekte Bescheide erwarten. Der Gang vor ein Sozialgericht ist das Mittel der Wahl um sich hier zur Wehr zu setzen. Für Entscheidungen der Krankenkassen beispielsweise bzgl. der Kostenübernahme von Cannabis-Medikamenten fallen ebenfalls unter die Zuständigkeit der Sozialgerichte.

Klagen vor dem Sozialgericht ist einfach

Ohne Anwalt oder Rechtsschutzversicherung denken viele Menschen garnicht erst an die Möglichkeit einer Klage. Dabei ist der Gang vor das Sozialgericht, insbesondere erstmal in die ersten Instanz, simple.

Die Verfahren sind in aller Regel gerichtskostenfrei.

Für einen Anwalt kann Prozesskostenhilfe beantragt werden, aber was noch viel besser ist: Man braucht beim Sozialgericht keinen Anwalt. Er ist formal nicht notwendig und auch praktisch ist das Sozialrecht darauf ausgelegt auf den Anwalt leicht verzichten zu können.

Die Klage

Für eine Klage reicht einfaches Schreiben indem man erklärt wer man ist, wer der Beklagte ist, welches Problem vorliegt und was man möchte. Dieses Schriftstück reicht man in zweifacher Auflage beim Gericht ein. Relevante Bescheide, Gutachten etc. sollte man beifügen um dem Gericht die Arbeit zu erleichtern und schneller ein Urteil erhalten zu können.

Rechtliche Ausführungen, die Nennung von Paragraphen, Urteilen und Kommentaren zur Rechtslagen sind nicht notwendig. Bezieht man sich konkret auf bestimmte Regelungen sollte man diese nennen, z.B. beim Thema Cannabis und Kostenerstattung SGB V – §31 Abs. 6 und § 13 Falls Urteile in vergleichbaren Fällen bekannt sind kann es hilfreich sein diese zu erwähnen.

Im Netz finden sich zahlreiche Vorlagen für die gängigsten Anliegen vor dem Sozialgericht. Ich werde in diesem Blog in Zukunft Urteile und Musterschreiben veröffentlichen.

Anwälte

Der national wohl bekannteste Anwalt in Sachen Cannabis & Patientenrechte ist Dr. Tolmein von der Kanzlei Menschen und Rechte. In Berlin wurde mir Volker Gerloff empfohlen, bei dem ich bald selbst anrufen werde.

Quelle: Häufige Fragen – Sozialgericht Berlin