Kategorie: Allgemein

Gastbeitrag von Tim Fresse

Rinus, der von den Medien als „Robin Hood van de Cannabis“ bezeichnet wird, ist ein alter Hase im Niederländischen Cannabis-Geschäft.

Er wuchs auf in Amsterdam Nord nachdem seine Eltern aus Friesland in die Niederländische Metropole zogen. Diese Zeit prägte Rinus sehr, da er in schwierigen Verhältnissen aufwuchs. Im Alter von 18 Jahren wurde er das erste mal wegen gewaltsamen Diebstahls straffällig und verbrachte eine Zeit im Gefägnis.

Nach seinem Gefägnisaufenhalt gab es für ihn als ehemaligen Straftäter kaum Chancen auf legale Weise sein Geld zu verdienen und er begann mit dem Anbau von Cannabis seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Darin war er so erfolgreich, dass er im Laufe von 15 Jahren ein beachtliches Netzwerk von Züchtern in der Friesischen Provinz aufbauen konnte. Mit diesen Züchtern ist er bis heute in enger Freundschaft verbunden. Weiterlesen →

Ein Patient hat mir ein aktuelles Schreiben seiner Krankenkasse an das Sozialgericht zukommen lassen. Zum Hintergrund: Er hat seinen Antrag Januar 2018 gestellt und nach langem Warten Anfang 2020 erst seine Klage gegen die dann erfolgte Ablehnung einreichen können.

150% Auslastung

Die Krankenkassen, die AOK Nordost beklagt in dem Schreiben die zahlreichen Klagen, die gegen sie laufen. Eine Auswertung der Akten ergab eine Zahl von über 500 Fällen. Die Kapazitäten der Rechtsabteilung belaufen sich auf maximal 350 Fälle. Aktuell würden Kollegen aus anderen Bereichen eingearbeitet. Dies würde aber erst einmal zu weiteren Verzögerungen führen: Eine Verbesserung sei erst im Herbst zu erwarten.

Bitte um stillschweigende Fristverlängerung

Im konkreten Fall konnte  eine Stellungnnahme zu einem Schreiben des Gerichtes vom 30.11.2020 noch immer nicht bearbeitet werden. Mit einer Antwort durch die Krankenkassen sei für „nicht vor Ende Februar 2021“  abzusehen…

Rechtliche Konsequenzen? Einzelfall?

Was ich nicht absehen kann sind die rechtlichen Konsequenzen aus solchen Problemen, für die der Patient offentsichtlich nichts kann. Wie lange lassen Gerichte einen Patienten warten bevor sie anstatt der Kasse dem Patienten zumindest eine vorläufige Versorgung bis zum Ende der Hauptverhandlung zusprechen? Ich werde versuchen hierzu eine Stellungnahme von einem Juristen zu erhalten.

Ebenfalls möchte ich alle Cannabis-Patienten, die ebenfalls klagen und ein ähnliches Schreiben erhaltren haben, bitte mir dieses zukommen zu lassen, natürlich anoymisiert – alleine der Name der Krankenkasse und das Datum wären wichtige Metainformationen.

Überlasten speziell die Cannabis-Patienten die Krankenkassen? Gut möglich!

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